Unsere (ehemalige) Kreisvorsitzende Eileen Lerche #sagtdochmal!
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Unsere Solidarität gilt den Menschen – und nicht nur EU-Bürgern!
“Einst verstand sich die EU (oder damals EWG) als friedenssichernde Wirtschaftsunion. Seitdem ist viel passiert und so verfolgen die Staaten der EU neben wirtschaftlichen Zielen einen gemeinsamen Wertekompass – jedenfalls meistens. Freiheit, die Einhaltung der Menschenrechte und nicht zuletzt Hilfsbereitschaft in Notsituationen. Diese gemeinsamen Werte haben mich immer an EU glauben lassen. Doch haben den letzten Jahren gezeigt, dass diese Werte begrenzt sind. Nach der Flüchtlingskrise 2015 scheint die Hilfsbereitschaft der EU gelitten zu haben. Anti-Europäische Ideologien zogen in viele Länderparlamente ein und verbreiteten Zweifel, ob das Modell einer Werteunion bestand haben würde. Außengrenzen wurden gesichert und die Verteilung der Flüchtlinge zerstritten die Länder.
Diese Existenzkrise der EU nahm ihren Lauf als das Flüchtlingslager in Moria durch die Medien ging. Wochenlang lebten dort Flüchtlinge – überwiegend Kriegsflüchtlinge – in katastrophalen Zuständen und Griechenland rief seine europäischen Partner um Hilfe. Doch bis auf die deutsche Antwort blieben viele Länder still. Die Bereitschaft weitere nicht-EU-Bürger aufzunehmen war nach dem ersten Migrationsstrom gesunken. Der sonst so europäischer Wert von menschenwürdigen Verhältnissen scheint solche Krisen also nicht standzuhalten – oder etwa doch?
Frägt man in diesem Monaten kroatische Bürger – also EU-Bürger – ob das europäische Modell auch in Krisensituation funktioniert, erhält man sicher eine andere Antwort. Die aktuellen Hilfs-Konvois zeigen, was es heißt Europäer zu sein: Aufrichtige Anteilnahme und die unermessliche Bereitschaft in Notsituationen beizustehen. Mir persönlich zeigt es leider aber auch, dass durch die große Migrationsbewegung die europäische Solidarität nur noch innerhalb der eigenen Grenzen für die eigenen Bürger gelten.
Wir behandeln also Nicht-EU-Bürger als Menschen zweiter Klasse? Wir verschließen die Augen, weil es nicht unsere EU-Leute sind? Das kann und will ich nicht gutheißen!
Menschenrechte gelten nun mal für alle. Die Beurteilung von Personengruppen nach Ethnie oder Herkunft ist gegen jeden moralischen, liberalen Kompass und hat uns in der Vergangenheit nicht gutgetan. Wenn wir – wenn die EU wieder zu den alten Werten zurückfinden will, müssen wir in Fragen der Menschenrechte aufhören zwischen EU-Ländern und nicht EU-Ländern zu unterscheiden. Die EU ist stark genug – nein sie muss stark genug sein, um Krisen und Katastrophen zu bekämpfen, auch wenn es vielleicht keine EU-Bürger sind.